Die CDU Neu-Isenburg lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 2. Januar, um 11.00 Uhr zu einem Sektumtrunk in die CDU-Geschäftsstelle, Bahnhofstraße 19, ein. Die Christdemokraten werden das vergangene Jahr Revue passieren lassen, mit ihren Gästen
Stefan Schmitt
Parteivorsitzender
Herzlich willkommen bei der CDU Neu-Isenburg

Mit unserem Internetangebot möchten wir Ihnen ermöglichen, sich schnell, aktuell und ausführlich über unsere Ziele, unser Programm und unsere Kandidaten, die für dieses Programm stehen, zu informieren.

Neu-Isenburg ist eine Stadt, gelegen in der Metropolregion Rhein / Main, mit hoher  Lebensqualität und hohen sozialen Standards.

Neu-Isenburg steht an der Spitze aller hessischen Städte und Gemeinden in nahezu allen Feldern kommunaler Betätigung: Im Sozialbereich, in der Betreung von Kindern, dem Angebot an sozialem Wohnraum, in der Altenarbeit, in dem Angebot an Sport-, Freizeit- Kunst- und Kulturaktivitäten.

Neu-Isenburg ist auch die Stadt mit besonderem Flair und Charm, bedingt durch seine hugenottische Tradition und durch die Tradition der Luftschiffer.

Neu-Isenburg unterscheidet sich signifikant von anderen Städten vergleichbarer Größe.

All dies zu erhalten und neu zu gestalten wäre nicht möglich, wenn Neu-Isenburg nicht über eine solide wirtschaftliche und finanzielle Basis verfügen würde. Neu- Isenburg ist die Stadt im Kreis Offenbach mit dem höchsten Gewerbesteueraufkommen, der höchsten Anzahl an Arbeitsplätzen und  Sozialbauwohnungen.
Gute Gewerbesteuereinnahmen sind das eine, der verantwortungsvolle Umgang mit den Mitteln und soziales Engagement sind das andere.

Als stärkste politische Kraft in der Stadtverordnetenversammlung seit Jahrzehnten hat die CDU maßgeblich die positive Entwicklung unserer Stadt bestimmt. Wir möchten diese Verantwortung auch zukünftig weiter übernehmen.

Unsere Stadt ist gut aufgestellt und entwickelt sich weiter. Das Wohngebiet im "Birkengewann" wird konkret. Geplant sind barrierefreie Wohnungen und Einfamilienhäuser für junge Familien.

Besuchen Sie uns in unserer Geschäftsstelle in der Bahnhofstraße samstags während des Wochenmarktes und diskutieren Sie mit uns an unseren Infoständen. Bringen Sie Ihre Ideen ein. Wir haben ein offenes Ohr für Sie.und Ihre Ideen.


Stefan Schmitt
(Stadtverbandsvorsitzender)


30.09.2017
Einbringung Stavo am 27.09.2016

 

 

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

sehr geehrte Damen und Herren,

im vergangenen Jahr erlaubte ich mir, meine quasi „Jungfernrede“ als neuer Kämmerer unter merklichem Raunen einiger Stadtverordneter mit folgendem Zitat von John F. Kennedy zu beenden: „Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt, wo die anderen erst einmal reden. Wir haben in diesem Jahr seit Einbringung des Haushalts 2017 - sehr viel angepackt, was den Haushalt der Stadt Neu-Isenburg betrifft – mit Erfolg, wie ich betonen möchte. Wenn ich sage „wir“, dann möchte ich hierbei ausdrücklich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei einbeziehen, denen ich für die aktive, intensive Mitwirkung bei diesem umfassenden Programm zur Haushaltskonsolidierung schon an dieser Stelle meinen herzlichen Dank sagen möchte. Aber auch all den anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in vielen Gesprächen und Prüfungen an der Erreichung der Konsolidierungsziele der Stadt Neu-Isenburg mitgewirkt haben, gilt mein großer Dank. Sehr bewusst sage ich das hier zu Beginn meiner Haushaltsrede, denn mir ist klar, dass diese Themen für alle Betroffenen eine erhebliche Zusatzbelastung neben dem „Alltagsgeschäft“ sind.

Mit Vorlage des Haushalts 2017 waren erhebliche Einschnitte verbunden, die es so in der näheren Vergangenheit in der Stadtverordnetenversammlung noch nicht zu diskutieren gab, sodass auch auf die Parlamentarier eine völlig neue Situation zu kam. Statt wie in den meisten Jahren zuvor über die aktive Gestaltung der Stadt und über neue, freudebringende Projekte zu diskutieren, mussten wir zunächst erst mal den Gürtel merklich enger schnallen Erzwungen wurde dies letztlich durch die klaren Vorgaben des Landes Hessen und der Kommunalaufsicht, dass zur Genehmigung des Haushalts und letztlich Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit einer Kommune die ordentlichen Ergebnisse ausgeglichen sein müssen. Sollte ein Haushaltsausgleich nicht erfolgen können, ist ein Haushaltskonsolidierungskonzept mit ggf. harten Einschnitten vorzulegen, das klar aufzeigt, wie kurz- bis mittelfristig ein Haushaltsausgleich erfolgen kann. Somit wird das Vortragen von Haushaltsdefiziten seitens der Genehmigungsbehörden nicht mehr akzeptiert, auch der Innenminister hat in seinem sog. „Herbsterlass“ bereits in 2014 deutlich gemacht, dass unausgeglichene Haushalte der Kommunen nicht mehr akzeptiert werden.

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