CDU Stadtverband Neu-Isenburg | Neu-Isenburg, Gravenbruch, Zeppelinheim
 
Presse
30.09.2019
Haushaltsplanentwurf 2020/2021
Bericht der FAZ vom 28.9.2019

Einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2020 und 2021 hat der Erste Stadtrat Stefan Schmitt (CDU) als Stadtkämmerer den Neu-Isenburger Stadtverordneten vorgelegt. Erfreulich für die Bürger und die in der Stadt ansässigen Betriebe: Die Hebesätze von Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben konstant.




28.09.2019
Mietpreisbremse – ein Irrglaube der SPD –
Pressemeldung der CDU-Fraktion

„Warum vergisst die SPD immer wieder, dass mit der Mehrheit der CDU, der Wohnbestand der GEWOBAU ausgebaut und permanent saniert und in einem sehr guten Zustand gebracht wurde. Andere Kommunen, unter anderem mit SPD Mehrheit, haben es im gleichen Zeitraum nicht geschafft, ihren Bestand für freifinanzierte und Sozialwohnungen auszubauen oder annähernd auf den Anteil von Neu-Isenburg zu bringen“ so Oliver Gröll Sprecher der CDU Fraktion für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr.




04.09.2019
CDU steht weiterhin zur aufkommensneutralen Umsetzung der Grundsteuerreform für Neu-Isenburg
Pressemeldung der CDU Fraktion

Anlässlich der Diskussion um eine sogenannte „Grundsteuerbremse“, beabsichtigt die CDU auch nach Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Grundsteuerreform die städtischen Einnahmen aus der Grundsteuer für die Gesamtstadt konstant zu halten und nicht für versteckte Steuererhöhungen zu nutzen.




03.09.2019
Pressemitteilung CDU AG zum Thema „Alter Ort“
Alter Ort soll nicht verbaut werden

Da war sich die CDU Arbeitsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zum Thema „Alter Ort“ einig. Eine Bebauung des Innenraums des alten Ortes ist zur Neugestaltung nicht das richtige Mittel. Eine Belebung und vielseitige Nutzung des Innenraums, wäre mit einem Neubau des alten Rathauses in der Mitte des Platzes buchstäblich verbaut.




01.09.2019
CDU Neu-Isenburg – Eine Klassik-Welle macht noch kein HR-Kulturprogramm

„Das ist keine Kultur – das kann weg. Deswegen ist die abwartende Haltung des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks zu den Plänen der HR-Senderführung nur zu begrüßen, das hr2 Kulturprogramm durch eine „Klassikwelle“ zu ersetzen.“

Dies betonten am Samstag, den 31.08.2019, der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, Stefan Schmitt und der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtparlament, Joachim Großpersky, beim Sommerdialog des CDU-Stadtverbandes.




22.08.2019
Regierungskoalition beschließt Erhalt der Sozialbindung der Wohnungen im Bestand der GEWOBAU

Neu-Isenburg kann auf die Wohnungsbaugesellschaft Gewobau GmbH stolz sein. Mit ihr und einigen anderen Wohnungsbaugesellschaften können in Neu-Isenburg deutlich mehr sozial gebundene Wohnungen vorgehalten werden als in den anderen Städten und Gemeinden des Kreises Offenbach.

 




31.07.2019
Kunstrasenplätze in Neu-Isenburg - Spielbetrieb auch in Zukunft sichern
CDU steht fest an der Seite der Vereine

Ein Thema, das zurzeit die Fußballvereine im Land, aber vor allem auch in Neu-Isenburg beschäftigt, ist die Frage, ob und in wieweit in naher Zukunft Kunstrasenplätze noch genutzt werden dürfen.


27.06.2019 | Offenbachpost /hov
Spielpläze werden nachts kontrolliert
Strengeres Durchgreifen nach Beschwerden von Anwohnern

Zu dieser Neuregelung kommt eine weitere hinzu: Ab dem 1. Juli und bis Ende September werden zusätzlich externe Hilfskräfte die Streetworker und Ordnungspolizeibeamten verstärken. „Diese sind donnerstags bis samstags jeweils von 18 Uhr am Abend bis 2 Uhr in der Nacht im Einsatz und sollen einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherheit und Ordnung in der Stadt leisten“, berichten Hunkel und Erster Stadtrat Stefan Schmitt. „Dabei werden sie, neben anderen Dingen, die Spielplätze natürlich im Blick haben.“

Als Grundlage hierfür gelte die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt. Darin ist in Paragraf 5 „Benutzung der Kinderspiel- und Bolzplätzen und sonstigen Spielanlagen“ unter anderem zu lesen, dass Kinderspiel- sowie Bolzplätze und sonstige Spielanlagen nur von 7 bis 20 Uhr entsprechend ihrem Zweck genutzt werden dürfen.

Nach Rücksprache mit Polizeichefin Susanne Wendt, so Hunkel, „werden nun auch Polizisten eingreifen, wenn die nächtlichen Ruhestörer nicht zu belehren sind“.

Ein weiteres Phänomen, das vor allem in Gravenbruch auftauche, ärgert Schmitt: „Da wird am Spielplatz gerne gegrillt, das geht gar nicht.“ Zumal auf so eine Grillparty zu oft der wilde Müll folge – der wiederum Tiere anlocke. Und auch das Rauchen am Spielplatz sei wieder ein Thema – und komme durchaus auch bei Müttern vor, die, darauf angesprochen, nicht immer Verständnis für das Rauchverbot zeigten, das bereits seit Jahren auf Isenburgs Spielplätzen gilt.



24.05.2019
RTW Strecke wird verlängert
FR 24.5.2019

Vom Bahnhof im Westen bis zum Neubaugebiet Birkengewann im Osten wird nun ab 2025 ein Schienenstrang mit insgesamt vier Haltestellen verlaufen. Der Mittwochabend markiert den verbindlichen Startschuss für das ehrgeizige Projekt. „Die Strecke wird jetzt technisch durchgeplant“, erklärt RTW-Geschäftsführer Horst Amann gegenüber der FR das weitere Vorgehen. Die RTW-Planungsgesellschaft projektiert dabei die Schiene, die Stadt den Umbau der Straßen. Im Herbst werde beides synchronisiert, dann folge ein Planfeststellungsverfahren und damit das Recht, zu bauen.




24.05.2019
Mobilität Mega-Projekt in Neu-Isenburg nimmt weitere Hürde

Eine „Jahrhundertentscheidung“ und eine „gigantisch günstige Gelegenheit“ für Neu-Isenburg oder ein „schwarzer Tag“, an dem „angesichts der zu erwartenden Nutzerzahlen mit der RTW-Kanone auf Spatzen geschossen“ wird? Beim Themenkomplex Mobilitätskonzept 2030 und Neugestaltung der zentralen Ost-West-Achse Carl-Ulrich- und Friedhofstraße inklusive Regionaltangente West (RTW) prallen in der Stadtverordnetensitzung am Mittwochabend gegensätzliche Standpunkte aufeinander.

Neu-Isenburg – Am Ende gibt es eine klare Mehrheit dafür – ermittelt auf Forderung der FDP in namentlicher Abstimmung.




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